vorgestellt von der Strafrechtskanzlei Dietrich
Schwerer Diebstahl
3. Dezember 2024 / 3. Dezember 2024 von Steffen Dietrich | Kommentar schreiben
Ein Bandendiebstahl kann nach vorheriger Abrede auch nur von zwei Mitgliedern der Bande begangen werden, jedoch müsste das auch im eigenen Interesse der dritten Person geschehen.
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Körperverletzung
29. November 2024 / 9. Dezember 2024 von Bernd | Kommentar schreiben
Bedingter Vorsatz und bewusste Fahrlässigkeit unterscheiden sich darin, dass der bewusst fahrlässig Handelnde mit der als möglich erkannten Folge nicht einverstanden ist und daher auf den Nichteintritt vertraut. Der bedingt vorsätzlich Handelnde ist dagegen mit der schädlichen Folge in sofern einverstanden, dass er ihn selbst billigend in Kauf nimmt oder sich zumindest mit der Tatbestandsverwirklichung abfindet.
Gefährdung des Straßenverkehrs
27. November 2024 / 24. November 2024 von Bernd | Kommentar schreiben
Die rauschmittelbedingte Fahrunsicherheit im Sinne des § 315c Abs. 1 Nr. 1a StGB wird bei Rauschmitteln wie Marihuana oder Amphetaminen anders bestimmt als bei Alkohol.
Raub
21. November 2024 / 19. November 2024 von Bernd | Kommentar schreiben
Der Täter muss die Gefahr für Leib oder Leben beim Raub zumindest konkludent genügend erkennbar machen.
Betrug
19. November 2024 / 19. November 2024 von Bernd | Kommentar schreiben
Es handelt nicht schon derjenige unbefugt im Sinne des § 263a Abs. 1 StGB, der die Daten entgegen dem Willen des Berechtigten verwendet oder diese Daten rechtswidrig erlangt hat.
Mord Totschlag
10. November 2024 von Steffen Dietrich | Kommentar schreiben
Beweggründe sind niedrig, wenn sie nach allgemeiner sittlicher Wertung auf tiefster Stufe stehen und deshalb besonders verachtenswert sind.
Strafprozessrecht
Hinreichender Tatverdacht liegt vor, wenn eine Verurteilung des Beschuldigten wahrscheinlicher ist als sein Freispruch.[nbsp]
Allgemeine Probleme
4. November 2024 von Steffen Dietrich | Kommentar schreiben
Ein Richter wird nicht wegen Beteiligung an der Sache von der Ausübung seines Richteramtes ausgeschlossen (§ 18 Abs. 1 Nr. 1 BVerfGG), wenn der Ausschlussgrund auf ein offensichtlich rechtsmissbräuchliches Verhalten des Beschwerdeführers zurückgeht.
Nach § 138a Abs. 1 Nr. 1 StPO ist ein Verteidiger von der Mitwirkung in einem Verfahren auszuschließen, wenn er dringend oder in einem die Eröffnung des Hauptverfahrens rechtfertigenden Grade verdächtig ist, dass er an der Tat, die den Gegenstand der Untersuchung bildet, beteiligt ist.
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr
22. Oktober 2024 von Steffen Dietrich | Kommentar schreiben
Die Tathandlung beim gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr setzt voraus, dass die Tathandlung über die innewohnende latente Gefährlichkeit hinaus zu einer kritischen Verkehrssituation geführt hat.